Der „Vereinbarte Werkerfolg“ im neuen § 650 b BGB – Tautologie oder vereinbarte Funktionalitätserwartung?

Nach den Plänen der Bundesregierung zur Reform des Bauvertragsrechts wird es zukünftig speziell beim Bauvertrag neben dem „versprochenen Werk“ (§ 631 Abs. 1 BGB) einen „vereinbarten Werkerfolg“ (§ 650 b BGB-E) geben. „Werk“ ist ein durch „Arbeit oder Dienstleistung herbeizuführender Erfolg“ (§ 631 Abs. 2 BGB), wobei das Gesetz als Erfolg das Ergebnis eines Tuns bezeichnet. Versprochenes Werk ist demnach das versprochene Ergebnis von Arbeit oder Dienstleistung.

Den vollständigen Aufsatz von Prof. Dr. Jochen Markus aus der NZBau 2016, 601 können Sie kostenlos hier aufrufen.